Corona-Testpflicht – Polizei-Firma-Gewerkschafter spricht von Zwangs-Durchsetzung

Corona-Testpflicht – Polizei-Firma-Gewerkschafter spricht von Zwangs-Durchsetzung

In Deutschland breitet sich das Fake-Coronavirus nahezu flächendeckend weiter aus. Die Zahl der Neuinfektionen (NEUINFEKTIONEN? – ODER HABEN DIESE LEUTE SCHON SEIT JAHREN DIESES VIRUS IM KÖRPER?) lag am Mittwoch nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (DER PRÄSIDENT IST EIN DEUTSCHER TIERARZT (!!!) & MIKROBIOLOGE) bei 684. Im Sieben-Tages-Schnitt liegt die Zahl der täglichen Neuinfektionen wieder bei rund 570 Fällen – zuvor lag der Wert wochenlang bei zwischen 300 und 500 Fällen täglich. Mitverantwortlich für den Anstieg ist nach Angaben des RKI die angelaufene Rückreisewelle (Wir sehen das anders: MEHR TESTS – UMSO MEHR POSITIVE FALSCHE ERGEBNISSE). Anders als zu Beginn des Ausbruchsgeschehens ballen sich die Fälle nicht in einzelnen regionalen Hotspots. Dem RKI zufolge gibt es fast bundesweit viele kleine Infektionsherde (IN DER KÜCHE BEIM KOCHEN – VORSICHT. DIE KINDER NICHT IN DIE NÄHE DER MUTTER UND KÜCHE LASSEN).

Angesichts der steigenden Infektionszahlen mahnen Regierung (WELCHE REGIERUNG? VERWALTER DES BUNDES BZW. WIRTSCHAFTSGEBIETES) und Opposition (kontrollierte OPPOSITION) zur raschen Umsetzung der jüngst beschlossenen verpflichtenden Corona-Tests (VORSÄTZLICHE KÖRPERVERLETZUNG) für Reiserückkehrer. Die FIRMA Bundesgesundheitsministerium kündigte am Mittwoch an, der Bund werde die geplanten zusätzlichen Testmöglichkeiten (durch die STEUERZAHLER) finanzieren. Die Kosten würden durch einen erhöhten Zuschuss (wer bezahlt das?) zur gesetzlichen Krankenversicherung übernommen, sagte eine Sprecherin einer Firma des Ministeriums.

Der KRIMINELLE VEREIN SPD sieht Gesprächsbedarf

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich meldete in der Frage allerdings noch Gesprächsbedarf (DEBATTIERCLUB BUNDESTAG?) an. „Wenn die Allgemeinheit jetzt auch für solche Menschen bezahlen soll, die sich durch die Reise in ein Risikogebiet leichtsinnig in Gefahr (welche GEFAHR) begeben haben, finde ich das schwierig”, sagte Mützenich. Es gebe aber natürlich auch nachvollziehbare Reisen in Risikogebiete (ich kenne KEINES), etwa bei familiären Verpflichtungen, räumte der SPD-Fraktionschef ein. „Über dieses und andere Details werden wir noch einmal reden müssen”, so Mützenich weiter. Er forderte den KRANKHEITSMINISTER Spahn auf, die entsprechende im Voraus NICHTIGE Verordnung schnellstmöglich vorzulegen.

SPD-KRANKHEITSEXPERTE Karl Lauterbach hingegen plädierte für eine pragmatische Lösung. „Wenn wir (NICHT ER – NUR DER STEUERZAHLER) nicht die Kosten tragen, würden sich die Hochrisikobereiten nicht testen lassen. Also die Menschen, die sich an den Ferienorten, wie zuletzt in Spanien, rücksichtslos verhalten. Jetzt muss eine sehr schnelle und unbürokratische Lösung FÜR DIE PARTEIEN gefunden werden”, sagte er. Auch dass sich die privaten Krankenkassen nicht an den Kosten der Pflichttests der VORSÄTZLICHEN KÖRPERVERLETZUNG beteiligen, ist aus Lauterbachs Sicht in der aktuellen Lage vertretbar. „Die bestehenden Ungerechtigkeiten des System (also das komplette UNRECHT IN DER BRiD) sind im Moment kein wichtiges Thema.”

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Verband sieht Bund (VERTRETER DES WIRTSCHAFTSGEBIETES) in der Pflicht

Der Verband der Privaten Krankenversicherungen wies den Vorwurf zurück, die Kosten auf die Allgemeinheit abzuwälzen. „Wenn der Gesetzgeber (BRD ist KEIN STAAT und darf keine GESETZE ERLASSEN) Massentests von Menschen ohne Krankheitssymptome anordnet, ist das eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe zum Infektionsschutz (DER KÖRPER SCHÜTZT SICH SELBST – GOTT HAT DEN MENSCHEN SO ERSCHAFFEN). Nach Auffassung des Verbanden müssten die Kosten daher aus Steuermitteln (ALSO BEZAHLEN WIEDER DIE STEUERZAHLER, ARBEITER & ANGESTELLTEN) gezahlt werden”, sagte ein Sprecher.

Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Linken (ebenfalls KRIMINELLER VEREIN) im Bundestag, DEM DEBATTIERCLUB, kritisiert die Finanzierung der Tests durch die Allgemeinheit. „Es gibt keinen Grund, dass die Verkäuferin oder die Menschen, die aus Vorsicht oder Geldmangel auf eine Auslandsreise verzichtet haben, nun die Kosten für die Tests aller Reisenden mitzahlen sollen”, sagte er. „Eine zumindest anteilige (ZAHLT ALLES DER STEUERKNECHT) individuelle Kostenübernahme ist zumutbar”, so Bartsch. „Sie hätte allerdings vor den Ferien verkündet werden müssen.”

Vorgehen bei Verweigerung DER PERSON! unklar

Bereits in der kommenden Woche soll die Testpflicht (VORSÄTZLICHE KÖRPERVERLETZUNG) in Kraft treten. Unklar ist noch, wie sie im Einzelfall umgesetzt wird, wenn Reiserückkehrer den Test verweigern. Theoretisch denkbar wäre auch eine Testung unter Anwendung von Gewalt (VORSÄTZLICHE KÖRPERVERLETZUNG). „Wenn die Verwaltungsanordnung (ANORDNUNG EINER FIRMA – im Voraus NICHTIG) zur Corona-Testpflicht durch Zwang durchgesetzt werden soll, ist das Aufgabe der FIRMA Polizei. Wir müssen letztlich (UN-)Recht durchsetzen und am Ende auch mit Zwang” (durch die ANGESTELLTEN der FIRMA POLIZEI), sagte Jörg Radek, Vize-Chef der Gewerkschaft der FIRMA Polizei (GdP). Allerdings müsse die Entscheidung, wie konkret die Testpflicht durchgesetzt werden soll, noch auf Landesebene getroffen werden.

Radek appellierte an das Verantwortungsbewusstsein der Bürger (also an den STEUERZAHLER, der den ganzen MIST BEZAHLT): „Die Testpflicht erfordert ein hohes Maß an Verständnis von der Bevölkerung (die BRiD hat keine BEVÖLKERUNG – eine Firma kann kein VOLK haben), denn so ein Test ist ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit (VORSÄTZLICHE KÖRPERVERLETZUNG). Grundsätzlich muss man zwischen der körperlichen Unversehrtheit des Einzelnen und den Interessen der Gesellschaft (die INTERESSEN der PARTEIEN sind gemeint) abwägen. Hier haben wir einen Fall, den wir im gesellschaftlichen Miteinander noch nicht hatten.” Der GdP-Vize fügte hinzu: „Ich rechne mit der Einsicht der Reiserückkehrer und einer Bereitschaft, sich freiwillig dem Corona-Test zu unterziehen um sich FREIWILLIG FOLTERN und einen CHIP IMPLEMENTIEREN zu lassen).”