Man findet immer Gründe um etwas zu verbieten, aber die wahren Gründe werden nicht genannt. – Angst vor dem Deutschen Volk – die Politiker haben Panik!
Blabla mal wieder: „Wir haben uns für das Leben entschieden.“ Die Versammlungsbehörde hat die geplanten Proteste von Corona-Leugnern am Samstag in Berlin verboten.
Demonstrationen dürfen nicht generell mit Verweis auf die Corona-Beschränkungen verboten werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in einem Fall aus Hessen und verwies auf einen Entscheidungsspielraum!
Die für Samstag geplante Demonstration von Corona-Skeptikern darf nicht stattfinden. Die Versammlungsbehörde hat am Mittwoch entschieden, dass mehrere angemeldete Demonstrationen nicht stattfinden dürfen. Das teilte die Innenverwaltung am Vormittag mit. Begründet wird das Verbot damit, dass „es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen wird“.
Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) begrüßte die Entscheidung: „Das ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz.“ Man sei weiter in der Pandemie mit steigenden Infektionszahlen. „Wir müssen deshalb zwischen dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit und dem der Unversehrtheit des Lebens abwägen. Wir haben uns für das Leben entschieden.“
Nachdem bei einer Großdemonstration am 1. August Zehntausende Corona-Gegner ohne Abstand und bewusst ohne Mund-Nasen-Schutz demonstriert hatten, war ein Verbot von weiteren Anti-Corona-Protesten wiederholt gefordert worden. Der Innenverwaltung zufolge habe die Versammlung von Anfang August den Ausschlag für die Entscheidung der Versammlungsbehörde gegeben. Wie bereits vor einigen Wochen hatte auch dieses Mal die Stuttgarter Initiative „Querdenken 711“ in ganz Deutschland für die Proteste mobilisiert und Reisebusse gechartert.
Berlins Innensenator Geisel kündigte zudem ein konsequentes Vorgehen der Polizei an, sollten sich am Samstag dennoch große Menschenansammlungen bilden. „Ich bin nicht bereit ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird. Ich erwarte eine klare Abgrenzung aller Demokratinnen und Demokraten gegenüber denjenigen, die unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit unser System verächtlich machen.“
Der Innensenator äußerte sich in der Mitteilung außerdem zu angekündigten Zeltlagern in Berlin. „Wir dürfen nicht zulassen, dass Berlin zu einem großen Campingplatz für vermeintliche Querdenker und Verschwörungsideologen gemacht wird.“
Weitere Infos – eben auf Facebook gelesen:
Zur Demo! Und dem sogenannten Verbot
Aus Telegram einer guten Partnerin:Guten Morgen an alle. Ich habe gerade Nachricht erhalten aus Berlin. Ein Orgateam ist heute morgen um 3 Uhr dorthin aufgebrochen und baut jetzt dort auf. Sie werden unterstützt von der Polizei dort. Im Moment läuft alles nach Plan vor Ort. Die Aussagen, dass die Demo verboten ist, werden von der Berliner Polizei nicht bestätigt! Ich häng euch die Nachricht von Reinhard, die vorher aus Berlin kam direkt an. Bitte unbedingt weitergeben und die Leute dazu auffordern, dass sie nach Berlin fahren sollen!Nachricht von Reinhard aus Berlin:[26.8., 11:53] A Reinhard Müller: An alle im Moment ist in den Nachrichten zu lesen dass die Demos in Berlin verboten sind. Absoluter Quatsch hier wird voll aufgerüstet. Die Polizei macht im Moment überall die Absperrungen für die Demo! Und seid getrost es gibt hunderte wahrscheinlich tausende Anwälte inzwischen in Deutschland die hinter der Sache stehen und gegen diesen Beschluss Vorgehen die Demo wird stattfinden ich bin fest überzeugt![26.8., 11:54] A Reinhard Müller: Jede Demo wurde in den letzten Monaten kurz vor dem stattfinden von oben boykottiert und Prügel in den Weg geworfen! Teilweise gingen die Klagen bis zur letzten Stunde noch vor das Bundesverfassungsgericht und die Demos mussten dann doch von den Städten durchgeführt werden auch hier wird es so sein auf keinen Fall Absagen wir sind bereits in Berlin und bereiten alles vor! Weiter geht es ….
Mein Schwager ist gerade in Berlin und die bauen alles schon auf . Wir gehen nach Berlin komme was wolle .Vergesst nicht sie werden alles versuchen es aufzuhalten . Aber wir spielen nicht mehr mit GAME OVER!!
